Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen, die zwischen der Hassia Mineralquellen GmbH & Co KG (nachfolgend „Hassia“), Gießener Straße 18-30, 61118 Bad Vilbel, Vertretungsberechtigter: Ullrich Schweitzer, Geschäftsführer Marketing und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) als privatem Einzelverbraucher geschlossen werden. Abweichenden Bedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche Bedingungen gelten nur mit der ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung von Hassia.
2. Angebot und Bestellung
Die im Hassia Online-Shop abgebildeten Produkte stellen lediglich einen Online-Katalog dar und kein rechtlich bindendes Angebot.
Die Abgabe einer Bestellung unterliegt keiner Mindestbestellmenge. Jedoch beträgt der Mindestbestellwert 10,00 Euro. Liegt der Bestellwert unter diesem Betrag, so erhebt Hassia einen Mindermengenzuschlag von 2,50 Euro.
Mit Eingabe der Kontaktdaten des Kunden und durch Anklicken des Buttons “Bestellung abschicken“ gibt der Kunde ein verbindliche Bestellung der Waren ab, die sich zu diesem Zeitpunkt im Warenkorb befinden. Der Kunde erhält eine Bestätigungsmail seiner Bestellung, welche die bestellten Artikel, ihre Anzahl sowie die Rechnungssumme enthält. Sie dient ausschließlich der Information über den Eingang der Bestellung des Kunden. Der Kaufvertrag kommt erst mit der Lieferung der Waren zustande.
3. Preise und Versandkosten
Unsere Preise sind Endpreise und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.
Für alle Lieferungen innerhalb Deutschlands wird eine Versandkostenpauschale in Höhe von 3,60 Euro erhoben. Bei Bestellungen über 25,00 Euro entfällt die Versandkostenpauschale.
Bei Express-Sendungen oder vom Kunden geäußerten Sonderversendungsformen sind die entsprechend anfallenden Zuschläge vom Kunden zu entrichten.
4. Fälligkeit, Zahlung und Verzug
Mit Eingabe seiner Bankverbindung (Kontonummer, Name des Kreditinstitutes und Bankleitzahl) ermächtigt der Kunde Hassia, den anfallenden Rechnungsbetrag vom angegebenen Konto einzuziehen. Der Betrag wird frühestens fünf (5) Tage nach Zusendung der Bestätigungsmail eingezogen. Aus technischen Gründen kann es möglich sein, dass eine Abbuchung des Rechnungsbetrages vor Lieferung der Ware erfolgt. Dies ist nicht auf Hassia sondern auf die technischen Begebenheiten bei Onlineabrechnungen zurückzuführen. Sollte Hassia ausnahmsweise zu Teillieferungen berechtigt sein (siehe hierzu nachfolgenden Ziffer 5), erfolgt dennoch die Einziehung des gesamten Betrages. Das Recht des Kunden, der Kontobelastung gegenüber seiner Bank zu widersprechen, bleibt unberührt.
Sollte Hassia eine Abbuchung des Rechnungsbetrages mangels Deckung nicht möglich sein, hat der Kunde die Gebühren zu tragen, die das jeweilige Kreditinstitut für Rücklastschriften in Rechnung stellt. Der Zahlungsanspruch auf den vollen Rechnungsbetrag neben möglichen anfallenden Verzugskosten bleibt unberührt. Der Kunde wird bis zur vollständigen Zahlung der ausstehenden Beträge inklusive seiner Internetadresse für eine Teilnahme am Online-Verkauf gesperrt.
Die Bezahlung der Waren kann auch per Überweisung erfolgen. Die Rechnungssumme ist binnen einer Frist von 10 Tagen ab Zusendung der Rechnung auf das auf der Rechnung angegebene Konto zu überweisen. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften des Verzuges.
5. Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab unserem Lager an die vom Kunden angegebene Adresse. Ware, die am Lager ist, kommt regelmäßig innerhalb von 48 Stunden zum Versand, wobei diese Lieferfrist unverbindlich ist. In Ausnahmefällen können Liefertermine verbindlich zugesagt werden. Eine solche Zusage muss jedoch schriftlich erfolgen. Wählt der Kunde die Zahlungsart Überweisung kommt die Ware erst dann zur Versendung, wenn Hassia bankseitig von dem Eingang des Rechnungsbetrages informiert wurde.
Sind einzelne Produkte kurzfristig nicht lieferbar, ist Hassia zu Teillieferungen berechtigt, soweit diese für den Kunden zumutbar sind. Im Falle einer Teilleistung wird dennoch der gesamte Rechnungsbetrag fällig. Die aufgrund Teillieferung anfallenden erhöhten Versandkosten trägt Hassia, falls nicht anders zwischen Hassia und dem Kunden vereinbart.
Hat Hassia den Grund der Lieferverzögerung nicht zu vertreten (insbesondere höhere Gewalt), ist Hassia für die Dauer und den Umfang der Behinderung von der Verpflichtung der Lieferung befreit.
Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder des Zulieferers von Hassia, so können sowohl Hassia als auch der Kunde vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als zwei Monate überschritten wird.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von Hassia.
7. Widerrufsrecht
Der Kunde hat das Recht, innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware den Vertrag ohne Angabe von Gründen entweder in Textform (zB per Brief, Fax, oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Waren zu widerrufen, es sei denn, der Kunde hat in seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer). Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und einer ausführlichen Belehrung über den Widerruf in Textform. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf/die Rücksendung ist zu richten an:
Hassia Mineralbrunnen GmbH & Co. KG
Giessener Str. 18-30
61118 Bad Vilbel
Tel.: 06101/403-0
info@hassia-gruppe.com
Das Widerrufsrecht gilt nicht für solche Waren, die nach speziellen Wünschen des Kunden angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Dies gilt in gleicher Weise für solche Waren, die sich aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung eignen, schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggfs. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde die ihm gelieferte Ware gar nicht oder nur teilweise oder in beschädigtem Zustand zurückgewähren, ist der Kunde entsprechend verpflichtet, Wertersatz zu leisten. Wertersatz ist dann nicht zu leisten, wenn die Verschlechterung der Ware auf deren Prüfung – so wie sie dem Kunden in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Die Verpflichtung zum Wertersatz kann vermieden werden, wenn der Kunde die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Waren einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Nicht versandfähige Ware wird von Hassia beim Kunden abgeholt.
8. Rückgaberecht
Unbeschadet des oben unter Ziffer 6. erläuterten Widerrufsrechts gewährt Hassia für neue, ungebrauchte Ware ein Rückgaberecht innerhalb von 21 Tagen nach Erhalt der Ware. Die Rückgabefrist wird durch das fristgerechte Absenden der Ware an die oben unter Ziffer 6 angegebene Rücksendeadresse gewahrt. Hassia erstattet umgehend den vom Kunden entrichteten Kaufpreis. Im übrigen wird auf die oben unter Ziffer 6 gegebene Belehrung verwiesen.
Das Rückgaberecht ist für Ware ausgeschlossen, die preisreduziert oder anlässlich von Sonderverkaufsaktionen abgegeben wurde.
9. Gewährleistung
Hassia gewährleistet, dass die verkauften Waren zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs frei von Sach- und Rechtsmängeln sind und die zugesicherten Eigenschaften haben. Sollte die Ware dennoch mangelhaft sein, haftet Hassia nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Abtretung der Gewährleistungsrechte des Kunden ist ausgeschlossen.
Hat Hassia die Mangelhaftigkeit im Wege der Nacherfüllung/Ersatzlieferung beseitigt, ist der Kunde verpflichtet, die mangelhafte Ware binnen einer Frist von 30 Tagen an Hassia an die oben unter Ziffer 6. Widerrufsrecht angegebene Adresse zurückzusenden. Es gelten die gesetzlichen Rücktrittsregeln. Hassia trägt die Kosten der Rücksendung.
10. Haftungsausschluss
Hassia haftet nicht für solche Schäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind, insbesondere haftet Hassia nicht für entgangenen Gewinn und für sonstige Vermögensschäden des Kunden, es sei denn, Hassia oder ein Vertreter von Hassia handelte grob fahrlässig oder vorsätzlich. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden die an Leben, Körper oder Gesundheit von Personen entstehen.
Für fahrlässig verursachte Schäden ist die Ersatzpflicht von Hassia auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Der Kunde ist berechtigt, nachzuweisen, dass ein Schaden oder eine Wertminderung überhaupt nicht oder wesentlich niedriger als die Pauschale entstanden ist.
11. Datenschutz
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes macht Hassia darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Hassia verweist ausdrücklich auf ihre Datenschutzrichtlinie.
12. Verstoß gegen und Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Verstößt der Kunde gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ist Hassia berechtigt, den Kunden ohne vorherige Kenntnisgabe von der weiteren Teilnahme am Online-Verkauf auszuschließen.
Hassia behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Solche Änderungen gelten nicht für bereits getätigte Bestellungen. Diese werden nach den bis zum Datum der Absendung der Bestellung gültigen Bedingungen bearbeitet.
13. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen und Zahlungen ist Bad Vilbel. Für eventuelle Streitigkeiten gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).